Der Remchinger Bürgerverein

Bürgerverein für Demokratie und Bürgerbeteiligung e.V.

Bürgeranliegen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
gestern (24.02.2018) nachmittag war eine Schafherde mit Schäfer und Hunden in Darmsbach unterwegs.
Dadurch ist es zu einer Verschmutzung mit Erde und Kot auf dem Fußweg von der Bushaltestelle
Darmsbacher Landstrasse zur A8-Unterführung Richtung Nöttingen gekommen.
Könnten Sie bitte veranlassen, dass dort mal eine Kehrmaschiene durchfährt.
Mit herzlichem Dank im Voraus
und
freundlichen Grüßen
Ihr
Michael Loewenstein

Die Antwort vom 26.02.2018:

Sehr geehrter Herr Loewenstein,

vielen Dank für die Information – ich habe sie weitergegeben.

Viele Grüße

Luca Wilhelm Prayon

Bis heute: 02.03.2018 ist die Verschmutzung - auch an der Bushaltestelle (Schulkinder!) - nicht beseitigt.


Links ist das Häfnerhäusle, Murrgasse Nöttingen, eine ehemalige Töpferei. Ich wünsche diesen Gemeinderäten, dass mit den Orten ihres Lebens exakt so verfahren wird, wie sie mit unseren Verfahren. Sechs Wohnungen mit Tiefgarage genehmigt, die Zufahrten dafür aber schon problematisch. 200 Meter weiter bauen sie eine Alu (!) Fußgängerbrücke über die Pfinz für € 60.000, obwohl die Gemeinde dort Salz streut. Das sind unsere Leistungsträger...

Nie wieder eine Stimme von mir für einen heute amtierenden Gemeinderat, und erhaltenswert sind ja nur Römer. Für die Bauten der eigenen Großväter haben sie nichts übrig. Wie viele Gemeinderäte sind nicht von hier, und man merkt es täglich an ihren weltfremden Plänen. Und die von hier sind, halten Wilferdingen bis heute für etwas besonderes. Wo sind wir hier nur gelandet!

Klaus Fuchs, Nöttingen

eingestellt: 10.08.2016


das wars




wieder ein Stück Historie weniger




Häfnerhäusle




Häfnerhäusle Abriss




BM Prayon im PZ-Interview.

Mit Interesse habe ich das Interview des Herrn Bürgermeisters in der PZ vom 2.8. gelesen - bis zu der eigenartigen Beschimpfung, es gebe in Remchingen eine "boshafte Bürgerinitiative". Das fand ich denn doch zuviel und habe mir den Rest erspart. Drei Anmerkungen dazu:

1. Wer die Motorsäge als einen Ersatz für Teilhabe der Bürger betrachtet, der braucht sich nachher nicht als Opfer irgendwelcher Intrigen fühlen wollen, sondern sollte seine Fehler einsehen.

2. Ob Herr Prayon in Remchingen noch einmal zum Bürgermeister gewählt wird, das entscheiden die Bürger, niemand sonst. Seine Aktionen sprechen nicht dafür, dass er unsere Stimmen will.

3. "Ein Bürgerbegehren kommt überhaupt nicht in Frage" - der Jurist Prayon zeigt hiermit, was er von der Entscheidungsfreiheit des Gemeinderats und den gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten und Rechten der Bürger hält. Welche Zukunftsmöglichkeiten er für sich damit zum Ausdruck bringt, weiß er selber am besten.

Klaus Fuchs, Nöttingen

eingestellt: 10.08.2016

Die Wiesen und Seitenstreifen der Straßen rund um Darmsbach werden seit gut 2 Wochen gemäht, mal mit Traktoren, mal mit Motorsensen.

Bisher blieb aber der "Verschnitt" dieser Mäharbeiten liegen. vorrottet und stinkt unangenehm. Mal sehen, ob das noch weggemacht wird.

eingestellt: 01.08.2016

In Darmsbach zwischen Feldbergstraße und Blauenstraße steht das "Gras" ca. 160 - 180 cm hoch.

Es wurde in 2016 noch nicht einmal gemäht!

Die schrägen Grasflächen an der "Straße ohne Namen" (Darmsbach nach Nöttingen) wurden zwar gemäht, jedoch ist das Gras in den Wasserablaufrinnen nicht entfernt worden und liegt jetzt dort und verstopft die Ablaufrohre unter den Wegen. Bei den letzten Regenfällen bildeten sich dort jeweils ein See, der auch vermodert stank!

Die Gemeinde spart halt wo es geht ....


kein Mähen in 2016




Grasschnitt verstopft Abflussrohre



eingestellt: 12.07.2016  Michael Loewenstein


Bei der Gemeinderatsitzung am 09.06.2016 wurde durch Unterzeichner gefragt, warum auf der neuen Straße vom Kreisverkehr unterhalb von Darmbach nach Nöttingen die Beschilderung nicht auf den Ortsteil Nöttingen (nebst seinem Gewerbegebiet) hinweist und ob diese Straße einen Namen bekommt?

Seit dem hat sich nichts getan, außer, dass (siehe mittleres Bild) ein Aufkleber mit Filzstift auf den Weg nach Nöttingen hinweist.

Dazu kann man der Gemeinde nur gratulieren  .... ganz tolle Sache ....



Kreisverkehr Darmsbach




nach Nöttingen




zur Flüchtlingsunterkunft



eingstellt: 12.07.2016   Michael Loewenstein


folgender Brief wurde am 08.02.2016 an den Remchinger Bürgermeister geschrieben und ist bis heute nicht beantwortet:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Prayon,

nach dem Lesen der Haushaltsreden im Gemeindeblatt ist mir aufgefallen, speziell bei der CDU, dass für eine Skateranlage Mittel in den Haushalt gestellt worden sind.

Vor Ihrer Amtszeit wurde unter der Regie von Herrn Bürgermeister Wolfgang Oechsle auf dem Gelände des FC Germania auch auf Bitten der Remchinger Jugend eine Skateranlage aufgestellt. Ich hatte sie tagtäglich aus meiner Wohnung im Blickfeld, mehr oder weniger benutzt.

Diese Anlage wurde dann abgebaut ich meine auf Drängen des FC wegen der Verschmutzung und dem vielen Müll. Dieselbe Anlage stand dann auf dem Parkplatz vor dem ehemaligen "Pfannkuchgebäude" in der Dieselstraße. Ein einziges Mal habe ich dort 4 Jugendliche gesehen. Seit ca. 3 - 4 Wochen hat sich auf diesem Parkplatz ein Autohandel breit gemacht. Die Skateranlage ist nicht mehr zu sehen.

Meine Frage, wo ist die Anlage, bzw. was ist damit passiert?

Ihrer Antwort entgegensehend verbleibe ich

Mit freundlichen Grüßen

Rosemarie Canz

eingestellt: 12.07.2016

Bürgeranfrage an unseren Verein

Sehr geehrte Mitglieder des Bürgervereins,
 
wir hatten über das Wochenende im Bekanntenkreis eine lebhafte Diskussion zum Thema Rathausneubau.
Es gab höchst unterschiedliche Meinungen, trotzdem sind wir übereingekommen, dass es auf jeden Fall eine Lösung geben muss da die alten Rathäuser einer Sanierung bedürfen.
Die Gemeinde möchte die "große" Lösung, also das sogenannte Multifunktionsgebäude einschließlich Gastronomie auf dem San-Biagio-Platz.
Dabei ist uns aufgefallen, dass niemand von uns wusste welche Lösung der Bürgerverein eigentlich will.
Deshalb hier die Frage: Welche Lösung will der Bürgerverein?
Möglichkeiten wären z.B.:
- überhaupt kein Neubau sondern Renovierung der alten Rathäuser.
- Neubau, aber nicht auf dem San-Biagio-Platz sondern woanders.
- Neubau auf dem San-Biagio-Platz, aber eine kleine und kostengünstigere Lösung (ohne Gastronomie usw.).
 
Wir würden uns freuen wenn Sie uns antworten würden.
 
Vielen Dank.

Antwort unseres 1. Vorsitzenden

Sehr geehrter Herr,
 
zunächst herzlichen Dank für Ihre Nachricht.
Um Ihre Fragen so ausführlich als möglich beantworten zu können, erlauben Sie mir einen kleinen Ausflug in das Jahr 2014.
Wie Sie wissen, wurde damals im Januar vom Gemeinderat der Bau eines neuen Rathauses zu Gesamtkosten von ca. € 8,0 Mio.  gebilligt. In dieser Sitzung wurde vom Ortsbaumeister auch alternativ die Ertüchtigung der bestehenden Rathäuser zu Gesamtkosten von ca. € 5,4 Mio. vorgeschlagen. Der Gemeinderat entschied sich aber für den Neubau, da lt. Verwaltung für den Neubau Zuschüsse von € 2,5 Mio. zu erwarten wären, die Gesamtbelastung also nur € 5,5 Mio. betragen würde.
Fakt ist aber, dass diese Zuschüsse lediglich eine Schätzung der Verwaltung waren - es lagen keinerlei Zusagen für diese Zuschüsse vor.
Wie sich auf meine kürzliche Nachfrage beim Regierungspräsidium herausstellte, wird es auch den von der Verwaltung im letzten Jahr noch eingeplanten Zuschuss von € 1,3 Mio.  aus dem Ausgleichsstock für das aktuelle Projekt nicht geben.
Was in der GR-Sitzung im Januar 2014 dem Gemeinderat aber nicht zur Kenntnis gebracht wurde ist der Fakt, dass Ertüchtigungen existenter Rathäuser grundsätzlich mit bis zu 40% der Gesamtkosten bezuschusst werden - in unserem Fall hätte die Gemeinde also bis zu € 2,16 Mio.  bekommen können und damit wären die Kosten für Ertüchtigung nur noch bei ca. € 3,3 Mio. gelegen.
Erwähnenswert ist auch, dass der Neubau eines reinen Verwaltungsgebäudes für € 8,0 Mio. basierend auf dem Bebauungsplan von 2006 dicht bei der Kulturhalle durchaus zu realisieren gewesen wäre, OHNE den San-Biagio-Platani-Platz und die vorhandenen Parkmöglichkeiten zu zerstören.
Diese beiden Varianten hätten sicherlich breiten Zuspruch in der Bevölkerung gefunden. Wie Sie ja wissen, hat sich Widerstand erst gebildet, als sich nach und nach herausgestellt hat, dass das Neuprojekt Dimensionen annehmen wird, die mit dem ursprünglichen GR-Beschluss ganz und garnichts mehr zu tun haben - evtl. sogar die Gemeinde in eine finanzielle Schieflage bringen können.
Wie Sie sehen, würden wir uns also jederzeit Ihren beiden Vorschlägen
- Ertüchtigung der alten Rathäuser
- Neubau auf dem San-Biagio-Platani-Platz in der Bebauungsplan Version von 2006 anschliessen.
Die von Ihnen als "große" Lösung bezeichnete Version lehnen wir aber grundsätzlich ab.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten.
Sollten Sie weitere Fragen haben, Sie können mich jederzeit per Mail oder auch telefonsich erreichen.
 
Mit freundlichen Grüßen
Lothar Wolf

eingestellt: 11.07.2016 


Wie sieht die Bürgerbeteiligung in Nachbargemeinden aus?

Im Nachbarort Langensteinbach haben Bürger mit einem Gang zur Urne erreicht, dass die dort lt. Gemeinderatsbeschluss auf dem Rathausplatz errichtete unschöne Betonmauer mit einem Kostenaufwand von 30.000,-- € von der Gemeinde wieder abgerissen werden musste.

Ein Lob für den dortigen Gemeinderat, der diese Entscheidung der Bürger zugelassen hat.

Bekanntlich hat der Gemeinderat von Ölbronn-Dürrn es den Bürgern überlassen, über einen Rathausneubau zu entscheiden, der dann von den Bürgern abgelehnt wurde.

Die neu gewählte Bürgermeisterin von Niefern hat in der letzten Samstagsausgabe der PZ erklärt, ihr wichtigstes Ziel sei eine stärkere Bürgerbeteiligung.

Diese Beispiele sollte sich der Remchinger Gemeinderat zu Herzen nehmen und nicht länger das Geld des Steuerzahlers dafür ausgeben, um die Bürger möglichst von wichtigen Entscheidungen auszuschließen.

Ob sich die Bürger auf Dauer dies gefallen lassen?

Spätestens im Herbst nächsten Jahres bei der Bürgermeisterwahl und 2 Jahre später bei der Gemeinderatswahl wird man ihnen den Gang zur Urne nicht verwehren können.

Dr. Lorenz Praefcke

eingestellt: 02.07.2016

Kann ein Bauskandal in Remchingen noch verhindert werden? 

Am 28. Juni 2016 wurde dem öffentlich bestellten und vereidigten Gerichtssachverständigen Prof. Dr. Ing. Diederichs in München mitgeteilt, dass der Gemeinde noch immer keine exakte, nachprüfbare Kostenberechnung zum geplanten Multifunktionsgebäude vorliegt, obwohl dem Landratsamt bereits im Dezember 2015 ein Baugenehmigungsantrag vorgelegt wurde.

Hierauf antwortete der Gerichtssachverständige am 30.6.2016, dass dieser Mangel ein Kardinalfehler sei, der den Grundsätzen ordnungsgemäßer Erfüllung der Bauherrenaufgaben krass widerspricht.

Es sei daher zwingend dafür zu sorgen, dass dieser Mangel beseitigt und die notwendigen Teilleistungen erbracht werden.

Der Gerichtssachverständige meint weiter, es sei zu hoffen, dass ein Bauskandal in Remchingen noch verhindert werden könne.

Da der Sachverständige sich eingehend mit der Planung des Multifunktionsgebäudes befasst hat, stellt er weiterhin folgende 4 Fragen:

1. Ist neben einer Kulturhalle mit 400 Plätzen im Abstand von 50 Metern  

    ein Ratssaal mit 200 Plätzen erforderlich?

2. Werden in Remchingen 650 qm Bürofläche (mit kostendeckender  

    Miete?) benötigt?

3. Ist die Finanzierung der Investition und der Nutzungskosten (jährliche

    Höhe?) aus dem Gemeindehaushalt und aus Fremdmitteln gesichert

    (wenn anstelle der ursprünglich geplanten € 8 Mio. Baukosten solche in

    Höhe von € 20 Mio. entstehen)?

4. Was geschieht mit den bestehenden Rathäusern?

 eingestellt: 01.07.2016


Ist auch die Remchinger Kulturhalle in Gefahr?

In der PZ vom vergangenen Samstag konnte man lesen, dass OB Hager warnte, dass der Erhalt des Pforzheimer Theaters aus finanziellen Gründen gefährdet sei.

Auch die Kulturhalle von Mühlacker, der Mühlehof kann nicht mehr erhalten werden und soll abgerissen werden.

Durch das Ausscheiden von Großbritannien aus der EU kommen neuerdings noch weitere Unsicherheiten auf uns alle zu.

Nur wir in Remchingen glauben, wir können uns alles leisten.

Eine Baugrube mit 3000 qm, der Größe eines halben Sportplatzes, wird den gesamten bisherigen San-Biagio-Platz einnehmen und die Bürger werden ungläubig staunen, wenn sie vor Ort die wirklichen Ausmaße dieses Millionengrabes erkennen.

Noch ist es nicht soweit, der Petitionsausschuss des Landtags und Gerichte befassen sich damit. Wir dürfen gespannt sein, ob gegen den Willen so vieler Bürger auf Dauer ein Bürgerentscheid verhindert werden kann.

Für die Mitglieder des Vereins für Demokratie und Bürgerbeteiligung

Dr. Lorenz Praefcke 

2. Vorsitzende

Wo ist der Baum der deutschen Einheit?

Ob es wohl erlaubt ist, darauf hinzuweisen, dass bei der überstürzten Baumfällaktion auch der Baum der deutschen Einheit mit zum Opfer fiel.

Viele Bürger und auch ich waren dabei, als dieser Baum auf dem San-Biagio-Platz feierlich gepflanzt wurde.

Dieser zur Erinnerung an eines der wichtigsten deutschen Ereignisse der letzten Jahrzehnte gepflanzte Baum hätte es verdient gehabt, ihm mehr Aufmerksamkeit zu widmen und ihn notfalls umzupflanzen.

Hat man ihn bei der überstürzten Fällaktion einfach übersehen oder war auf dem künftig vollkommen zubetonierten San-Biagio-Platz einfach kein Platz mehr für ihn?

Lothar Hohaus, Wilferdingen


Anmerkung der Redaktion:

Der Ortsbaumeister erklärte vor Kurzem, der Baum der Deutschen Einheit wäre von der Baumfällaktion unberührt geblieben und stünde immernoch neben einem Gedenkstein am Haus der Diakonie.

Richtig ist: der Baum neben dem Gedenkstein ist ein Ginkgo. Der Gedenkstein daneben weist auf der Tafel auf einen Gottesdienst an einem Wahltag im Jahre 2002 hin.

Nun wissen wir aber, dass die Deutsche Wiedervereinigung im Oktober 1989 stattfand. Außerdem wurde der Baum zu diesem Anlass von der Gärtnerei Breuninger in Singen gespendet und es war kein Ginkgo.



das war der Baum der Deutschen Einheit




Ginkgo von 2002



Bei der Gemeinderatsitzung am 09.06.2016 hat sich Gemeinderat D. Walch (CDU) über die Art und Menge der Leserbriefe im Mittelungsblatt der Gemeinde ausgelassen.

Im Speziellen prangerte  er den Leserbrief "Gleichgeschalteter Gemeinderat!" im Heft 22 an.

Zitat: " Diese Machtdemonstration und vor allem auch ein Gemeinderat, der fast alles nahezu einstimmig abnickt, erinnert etwas an ungute Zeiten, die wir überwunden zu haben glaubten?"

Hier fügte er den Vergleich des "Naziregimes" als damit gemeint an. Nichts davon steht in dem Leserbrief. Es gab in Deutscher Vergangenheit schon oft Staatsformen, die widerspruchslos hingenommen wurden oder werden mussten. Deshalb ist dieser Vergleich nicht zwingend vom Verfasser so gemeint!

Es soll nun, weil Herr D. Walch durch Leserbriefe schon viel "erleiden" mußte darüber abgestimmt werden, ob man die Leserbriefe einschränkt, oder vielleicht sogar ganz abschafft.

Nun hat ja unser Bürgerverein diese eigene Website, die von dieser Abstimmung nicht betroffen sein kann. Deshalb kann jede/r Mitbürger/in seinen Leserbrief gerne zu uns senden, denn wir werden alles was rechtlich einwandfrei ist hier veröffentlichen.

eingestellt: 12.06.2016

 

Wilferdingen, Rubensstrasse, Ecke Hans-Thoma-Strasse schon heute wird gespart.......fachgerecht sieht anders aus. Es werden von Bauamt mal wieder halbe Sachen gemacht.

eingestellt: 11.06.2016


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